Gesetze und Rechtliches

Rechtsgutachten zur Aufsichts- und Verkehrssicherungspflicht in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Die Aussagen des Gutachtens sind leitend für die Beurteilung der Rechtslage. Damit ist es gegenüber Ämtern und Behörden, aber auch in Streitfällen für Anwälte und Gerichte verwendbar.
Zusätzlich bieten wir eine Kurzfassung, die die zentralen Ergebnisse zu Themen wie Aufsichtspflicht im Offener Bereich, Angebote mit Anmeldung und „Aufsichtsführende Personen“ in verständlicher Sprache zusammenfasst.
Im Bereich der Verkehrssicherungspflicht werden die wichtigsten Punkte zum Offenen Betrieb, Vermeidung möglicher Gefahrenquellen und Baurechtlichen Vorschriften erläutert.

Aufsichtspflicht in der Kinder- und Jugendarbeit
Diese Zusammenstellung der AGJF

• bietet Informationen zu den Grundsätzen der Aufsichtspflicht
• beschreibt unter welchen Voraussetzungen sie erfüllt werden
• geht auf Fragen der Haftung und
• die Qualifikation von Betreuer*innen ein.

Homepage zur Aufsichtspflicht

Diese Seite bietet umfangreiche Informationen:   http://www.aufsichtspflicht.de

Das Jugendschutzgesetz ist sowohl bei öffentlichen, wie bei geschlossenen Veranstaltungen in Jugendzentren/Jugendhäusern ohne jede Ausnahme gültig und immer einzuhalten.

Der komplette Gesetzestext findet sich hier:    http://www.gesetze-im-internet.de/juschg/

"Kurz und Knapp - Das Jugendschutzgesetz in 10 Sprachen"

Der DREI-W-VERLAG, Herausgeber der bekannten Jugendschutztabellen und Aushangtafeln, hat eine Broschüre herausgegeben um auch junge Geflüchtete über das geltende Jugendschutzgesetz zu informieren.
Das Heft kann zum Preis von 1,50 (Rabatt bei einer Bestellung ab 25 Stück) hier bestellt werden:

http://www.drei-w-verlag.de/shop/shop/juschg-tabelle-in-6-sprachen/kurz-und-knapp-detail.html

Zum Unterschied vom Aufenthalt in Jugendeinrichtung und Gaststätten

Eine kurze Gegenüberstellung, die den Unterschied zwischen dem Besuch von Veranstaltungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und dem Aufenthalt in Gaststätten oder kommerziellen Discos deutlich macht.

Das Gesetz finden Sie hier.

Gesetz zur Förderung der außerschulischen Jugendbildung (Jugendbildungsgesetz)

Das Gesetz finden Sie hier.

„Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt!“

Broschüre über Urheber- und Persönlichkeitsrechte im Internet
Im Zeitalter von Sozialen Netzwerken, Messenger-Apps, Video-Portalen und Filehostern ist es unerlässlich, die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen. Die Broschüre von klicksafe und iRights.info bietet die wichtigsten Informationen über Urheber- und Persönlichkeitsrechte und damit verbundene Haftungsrisiken. Im Mai 2016 ist die Broschüre in aktualisierter Version erschienen. In der neuen Ausgabe wird unter anderem auch erläutert, wie die Haftung bei illegalen Downloads von Minderjährigen aussieht.

"Kinderschutz in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit"

Die neue Broschüre ist inhaltlich überarbeitet, gestrafft und aktualisiert. Enthalten ist neben der gesetzlichen Grundlage eine Klärung von Begrifflichkeiten, die nötigen Verfahrens- und Dokumentationsschritte sowie ein kleiner Serviceteil, der durch eine Liste von Links und Downloads ergänzt wird.

In der Druckausgabe kann das Heft beim KVJS kostenlos hier bestellt werden.

Pflicht zur Lebensmittelkennzeichnung in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Seit Dezember 2014 sind mit der Umsetzung der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) eine Reihe von Neuerungen in Kraft getreten, die alle Einrichtungen betreffen, die Speisen und Getränke entgeltlich anbieten. Zutaten, die häufig Allergien auslösen, müssen nun nicht nur auf verpackter, sondern auch auf loser Ware gekennzeichnet werden.

Nichtraucherschutzgesetz in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

In einer Umfrage haben die AGJF und der LJR die Erfahrungen mit dem Thema Nichtrauchen vor dem Eintreten des Gesetzes bei den Einrichtungen der offenen Jugendarbeit abgefragt. 38 Einrichtungen haben den Fragebogen ausgefüllt und zurückgesandt. In der Handreichung werden die rechtlichen Regelungen, die Ergebnisse der Umfrage und Ideen für die Umsetzung des Gesetzes vorgestellt.

Recht haben

- Eine Arbeitshilfe für Jugendleiter*innen und für Mitarbeiter*innen in der Jugendarbeit -
Mit der Arbeitshilfe des Landesjugendrings können Sie sich einen Überblick über die Rechtslandschaft verschaffen, in der Sie sich bewegen, wenn Sie die Verantwortung für eine Gruppe übernehmen.